5.29   Gesetze der NWO

Fiktion

Fiktion (lat. fictio, „Gestaltung“, „Personifikation“, „Erdichtung“ von fingere „gestalten“, „formen“, „sich ausdenken“) bezeichnet die Schaffung einer eigenen Welt durch Literatur, Film, Malerei oder andere Formen der Darstellung sowie den Umgang mit einer solchen Welt. Bei der Fiktion handelt es sich um eine bedeutende Kulturtechnik, die in weiten Teilen der Kunst zum Einsatz kommt.

Zur Erklärung von Fiktion werden in der Literatur- und Kunsttheorie unter anderem fehlender Wahrheitsanspruch und mangelnde Übereinstimmung mit der Realität herangezogen. Es gibt viele unterschiedliche Ansätze, Fiktion zu erklären. Eine allgemein akzeptierte Theorie der Fiktion gibt es bis heute nicht.

https://de.wikipedia.org/wiki/Fiktion

Die Rechtswissenschaft oder Jurisprudenz

Als Fiktion bezeichnet die Rechtswissenschaft die Anordnung des Gesetzes, tatsächliche oder rechtliche Umstände als gegeben zu behandeln, obwohl sie in Wirklichkeit nicht vorliegen. Hierbei kann die Fiktion das genaue Gegenteil der tatsächlichen Umstände als rechtlich verbindlich festlegen. Eine Fiktion kann deshalb im Prozess auch nicht widerlegt oder entkräftet werden, da sie definitionsgemäß vom tatsächlichen Sachverhalt abweicht.

https://de.wikipedia.org/wiki/Fiktion_(Recht)

Entstehungsgeschichte

Das Institut der gesetzlichen Fiktion stammt aus dem römischen Recht. Die Fiktion erfordert einen hohen Abstraktionsgrad (ein Toter wird als lebendig behandelt, ein Lebender als tot) und stellt daher eine bedeutende rechtstechnische Errungenschaft dar.

Dieser Gedanke, die Wirklichkeit könne unbeachtet bleiben, solange nur alle darum wissen, soll zur Entstehung der Fiktion als Rechtsinstitut beigetragen haben. Auch dort wird die Wirklichkeit nicht verbogen, sondern ignoriert, weil sie für die gesetzlich geregelte Frage ohne Bedeutung ist.

Anmerkung

Die Realität ist also nicht so bedeutsam wie die Fiktion, und die Fiktion kann nicht entkräftet werden.

Welche Bedeutung hat eine Fiktionsbescheinigung?

Vor Ablauf der Aufenthaltserlaubnis muss die Verlängerung beantragt werden. Die Ausländerbehörde erteilt dann eine Fiktionsbescheinigung, wenn sie nicht sofort die Aufenthaltserlaubnis verlängert. Die Fiktionsbescheinigung gibt dem Ausländer all die Rechte, die er mit der vorherigen Aufenthaltserlaubnis besaß, d.h.: der Ausländer darf mit der Fiktionsbescheinigung arbeiten wie vorher, staatliche Leistungen beziehen wie vorher…

Der Nachteil der Fiktionsbescheinigung gegenüber der Aufenthaltserlaubnis liegt in ihrer Vorläufigkeit: sie kann jederzeit entzogen werden durch Entscheidung der Ausländerbehörde über den Verlängerungsantrag.

Andererseits zählen Zeiten mit einer Fiktionsbescheinigung wie Zeiten mit einer Aufenthaltserlaubnis. Wer als z.B. 5 Jahre in Deutschland war, davon 1 Jahr mit Fiktionsbescheinigung, hätte mit der Fiktionsbescheinigung die 5 Jahre Wartezeit erfüllt, die er benötigt, um eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis zu erhalten.

http://tarneden-inhestern.de/aufenthaltserlaubnis-verlaengern.html#anc2

Achtung! Dennoch kann die Ausstellung einer Fiktionsbescheinigung ein Alarmzeichen sein: Die Behörden nutzen dieses Instrument auch, wenn sie zum Beispiel nach dem Widerruf des Flüchtlingsstatus eine Ablehnung des Antrags auf die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis oder Niederlassungserlaubnis in Erwägung ziehen.

http://www.nds-fluerat.org/leitfaden/15-hinweise-fuer-andere-fluechtlingsgruppen/131-fluechtlinge-mit-fiktionsbescheinigung/

Fiktionen

So regelt Deutschland das Leugnen des Holocaust

Veröffentlicht am 05.02.2009. Wer in Deutschland den Holocaust leugnet, macht sich strafbar.

US-Justizministerium prüft strafrechtliche Verfolgung von Klimaleugnern

Wer die offizielle Version von der menschenverursachten Erderwärmung bezweifelt, gilt im Westen als Höhlenmensch. In den USA überlegt man in Justizkreisen, die Leugnung des Phänomens nun zum Bundesverbrechen zu erklären.

Europäischer Rat für Toleranz und Versöhnung

Der Europäische Rat für Toleranz und Versöhnung (engl.: European Council on Tolerance and Reconciliation; ECTR) ist eine nichtstaatliche Organisation, die am 7. Oktober 2008 in Paris gegründet wurde, um die Toleranz in Europa zu überwachen. Vorsitzender ist der ehemalige britische Premierminister Tony Blair, stellvertretender Vorsitzender ist der Präsident des Europäischen Jüdischen Kongresses Wjatscheslaw Mosche Kantor.

Der ECTR versteht sich als „Watchdog“ für Toleranz und bereitet praktische Empfehlungen für Regierungen und internationale Organisationen vor, um die interreligiösen und interethnischen Beziehungen in Europa zu verbessern.

Im Jahr 2013 hat der ECTR dem EU-Parlament ein Europäisches Rahmenstatut zur nationalen Förderung der Toleranz vorgelegt, das mit Blick auf mögliche Gefährdungen insbesondere der Meinungsfreiheit auf Kritik gestoßen ist.

Mitglieder

Dem ECTR gehören u. a. folgende Personen an:

  • Wjatscheslaw Mosche Kantor, Präsident des European Jewish Congress und Präsident des World Holocaust Forum
  • José María Aznar, ehemaliger Premierminister von Spanien;
  • Erhard Busek, ehemaliger Vizekanzler von Österreich;
  • Georges Vassiliou, ehemaliger Präsident von Zypern;
  • Vaira Vīķe-Freiberga, ehemalige Präsidentin von Lettland;
  • Rita Süssmuth, ehemalige Präsidentin des Deutschen Bundestags;
  • Igor Sergejewitsch Iwanow, ehemaliger Außenminister und Präsident des Nationalen Sicherheitsrats der Russischen Föderation, Professor der MGIMO-Universität;
  • Milan Kučan, ehemaliger Präsident von Slowenien;
  • Alfred Moisiu, ehemaliger Präsident von Albanien;
  • Göran Persson, ehemaliger Premierminister von Schweden;
  • Vilma Trajkovska, Präsidentin der Boris Trajkovski International Foundation;
  • Talât Sait Halman († 2014), ehemaliger türkischer Kulturminister und Professor der Bilkent-Universität.

Meinungen unter Strafe: Das EU-Toleranzpapier

Wieder wird heimlich still und leise hinter unserem Rücken durch die EU ein wichtiges Grundrecht abgegraben. Das Recht auf freie Meinungsäußerung wird empfindlich eingeschränkt werden- und falsche Meinungen mit Strafe belegt. Natürlich wird das Ganze in schöne Worte und ach-so-menschenfreundliche Dekoration verpackt.

Wir haben in der Schule gelernt, dass das Naziregime auch für die eigene, deutsche Bevölkerung keine Freude war. Die Nazis, so hören wir mit Schaudern, haben auch ganz normale deutsche Bürger in KZs gesperrt, wenn diese sich erdreisten Dinge zu sagen, die damals politisch inkorrekt waren. Sogar Priester und Christen, die niemandem etwas getan hatten und nur ihren Glauben gelebt, verschwanden hinter Stacheldrahtzäunen. In der Sowjetunion gab es, das berüchtigte Archipel Gulag, in dem viele Gute und aufrechte Menschen den Tod fanden, weil sie Dinge dachten und sagten, die dem Regime nicht passten. Das Jugoslawien Titos wurde mit harter Hand zusammengehalten und wer dort Unbotmäßiges verlauten ließ, war schnell von der Bildfläche verschwunden und tauchte nie mehr auf.

Mein Gott, dachten wir, was haben wir für ein Glück, dass wir heute leben – in einer westlichen Demokratie, wo es ein Grundrecht auf Meinungsfreiheit gibt und man frei und offen seine Meinung sagen kann – in diesem freiesten Land, das es je auf deutschem Boden gab!

Das war einmal. Der neue Meinungszensor sitzt in Brüssel und brütet einen wirklich schändlichen Plan aus: Gedankenverbrechen.

Das ist keine Behauptung, sondern Tatsache. Der »EU-Ausschuss für Toleranz« (European Council on Tolerance and Reconciliation) hat es erarbeitet und man kann es auf der offiziellen Seite des Europaparlaments nachlesen:

Und irgendwie scheint es niemanden aufzuregen. In Zukunft sollen in allen EU-Ländern, auch in Deutschland, die Meinungsfreiheit, die Freiheit der Kunst, die Freiheit der Wissenschaft und der Presse stark eingeschränkt werden. Ein von oben verordneter »Toleranzzwang« wird eingeführt. Natürlich zu diesem edlen Zwecke auch eine neue EU-Superbehörde, die über die Einhaltung der selektiv aufgezwungenen Toleranzen, und im Falle der Zuwiderhandlung, über die Anwendung entsprechender Strafmaßnahmen wacht.

In dem Papier geht es nämlich nicht um eine Stellungnahme oder moralische Verurteilung. Was da steht, lässt uns angst und bange werden. Wieder ein Schritt in Richtung Gefängnisplanet. Es geht um nichts weniger als – ausdrücklich! – „konkrete Maßnahmen“, mit denen man ethnische Diskriminierung, Vorurteile nach Hautfarbe, Rassismus, religiöse Intoleranz, totalitäre Ideologien, Xenophobie (Fremdenfeindlichkeit), Antisemitismus, Homophobie und Antifeminismus „eliminieren“ will. Bitte genau hinhören: Nicht entgegentreten, aufklären, um Toleranz werben will man eliminieren, will man. Sprache ist verräterisch. Hier ist die gewalttätige, gnadenlose Absicht schon recht klar. Unerwünschtes Denken soll mit Stumpf und Stiel ausgerottet werden. Erst „eliminiert“ man die Gedanken und Meinungen – und da das letztendlich nicht möglich sein wird, sicherheitshalber den ganzen Menschen, um sicher zu gehen, dass er nicht Verbotenes denken kann.

Mal ganz davon abgesehen, dass die Presse sowieso schon in vorauseilendem Gehorsam die Gleichschaltung mit allem, was die „Political Correctness“ so vorschreibt, vollzogen hat und bereits jetzt unaufgefordert und von sich aus jeden gnadenlos zur Sau macht, der es wagt, etwas Anderes zu meinen. Die Schwammigkeit der genannten Begriffe ist sicher nicht zufällig, sondern absichtsvoll gewählt. So kann man jeden der inkriminierten Begriffe nach Belieben weit interpretieren.

Sie sollten in Zukunft besser keine Blondinen Witze, Ostfriesenwitze oder Schwulenwitze mehr erzählen. (Übrigens, die besten Schwulenwitze erzählen mir schwule Freunde!) Und auch die jüdische Schriftstellerin Salcia Landmann müsste für ihr entzückendes Büchlein „jüdische Witze“ strafrechtliche Verfolgung fürchten, genau wie Ephraim Kishon heute viele seine wunderbaren Geschichten nicht mehr erzählen dürfte, weil sie bisweilen typische Vorurteile über Juden behandeln – mit liebevollem Augenzwinkern, aber das würde ihm nichts helfen. Dieser große, wundervolle Satiriker würde sich im Grabe herumdrehen, wüsste er, welcher Ungeist heute wieder zum Leben erweckt wird. Und- machen wir uns nichts vor: der Katalog wird ständig erweitert werden.

Jetzt kommen so goldige Zeitgenossen, die tatsächlich sowas unendlich Dummes sagen wie: „Ja, soll man denn Rassismus, religiöse Intoleranz, Homophobie usw. usf. etwa gutheißen und unterstützen?“ Herr, lass Hirn vom Himmel regnen!

Etwas abzulehnen und zutiefst zu verurteilen ist das eine. Das ist meine Haltung. Die darf ich haben. Kein vernünftiger Mensch findet totalitäre Ideologien gut – oder Rassismus. Aber ich darf jemanden, der das anders sieht, nicht diktieren, was er zu denken hat. Ich sollte versuchen, ihn zu überzeugen. Aber weder ihn, noch seine Gedanken eliminieren!

Einen Andersdenkenden zum Untermenschen zu erklären, dessen Denken eliminiert werden muss, ist ja gerade totalitär. Die EU ist also schon selbst ihr erster Delinquent.

Genau das Herabwerten und für vogelfrei Erklären eines Andersdenkenden, ihm seine Menschenwürde zu nehmen, seine Freiheit – das ist genau das, was totalitäre Ideologien immer tun und getan haben. Sie wollen den unterdrückten Menschen bis in seine Gedanken hinein kontrollieren und bis in seine Seele hinein in der Gewalt haben. Es endet immer in Leid und massenhaftem Töten. Der Untertan, fügsam, gehorsam, willenlos ergeben, nichts mehr in Frage stellend, das ist der neue, ideale Mensch für jedes Unterdrückungssystem.

Das haben die Christen gemacht, als sie hier in Europa und in den „missionierten Ländern“ ihre Macht aufgebaut haben, so hat der Stalinismus und Kommunismus funktioniert, die Französische Revolution hat jeden umgebracht, der nicht so dachte, wie er sollte. Der Nationalsozialismus war ein würdiger Erbe im Erschaffen des „Neuen Menschen“, und dem Eliminieren der “Untermenschen“, und nun will die EU im Gewand der „Toleranz“ ihr Schreckensregime errichten.

Welche hochheiligen, politisch korrekten, rassischen, revolutionären Dogmen vom System jeweils gegen die unbotmäßig Denkenden verteidigt werden müssen, das ist dann Geschmacksache. Auch kann dann nach Gutdünken verschärft, erweitert und nach Belieben ausgelegt und interpretiert werden. Es ist die ultimative Willkürherrschaft.

Genau aus diesem Grunde haben freie Nationen und Staaten im Laufe der Geschichte die Errungenschaft von Verfassungen und genau definierten Gesetzen erreicht.  Gesetze, die festschreiben, dass jemand nur für etwas bestraft werden kann, was er auch getan hat, und auch das muss ihm zweifelsfrei nachgewiesen werden. Schon bei Zweifeln darf er nicht verurteilt werden. Kein freies Land verurteilt jemanden, weil er etwas denkt.

Strafwürdige Taten müssen in einem Rechtsstaat auch genau beschrieben werden, einschließlich Strafmaß. War es ein Mord oder ein Totschlag oder eine fahrlässige Tötung? Ist jemand Mittäter oder nur Anstifter? Das Gesetz gibt eine genaue Beurteilung der Kriterien, die geprüft und nachgewiesen werden müssen. Ist es ein Diebstahl oder Unterschlagung? War es Vorsatz oder Irrtum?

Dieser Katalog der strafbaren Gedanken und Meinungen ist vollkommen unscharfes Gedröhn und pure Willkür. Ab wann ist eine Meinung Antifeministisch? Was sind da die Definitionen? Oder Homophob? Reicht schon ein Schwulenwitz aus? Sind dumme Witze über Blondinen Vorurteile und frauenfeindlich? Wird ein Muslim bestraft, weil er keinen Christen in seinem Betrieb einstellen will? Oder wird nur ein Christ bestraft, der keinen Muslim einstellen will? Wenn sich kurdische und türkische Clans prügeln, sind die dann beide xenophob? Oder nur eine Seite?

Wer entscheidet denn darüber? Die EU-Kommission? Wird das eine komplett neue Meinungs-Gerichtsbarkeit? Hier geht es eben nicht um Toleranz, nämlich die bewusste Zulassung und Respektierung von Werten Verhaltensweisen und Meinung, die den eigenen entgegenstehen. Hier geht es um Unterwerfung. Die eingeforderte Toleranz ist eine brettharte Intoleranz der EU gegenüber denen, die anders denken als von der EU gewünscht.

Wir schlittern gerade völlig schlafwandlerisch in einen riesigen Unterdrückungsapparat mit Gedankenkontrolle, totaler Überwachung, Meinungsverbrechen und gewaltsamer Umerziehung und Straflager für Unliebsame.

Selber denken – im Zweifelsfall auch Schlechtes und Falsches, Irrtümer und Erkenntnisse – das ist die Freiheit des Geistes.
„Ich verachte Ihre Meinung, aber ich gäbe mein Leben dafür, dass Sie sie sagen dürfen!“

Voltaire

Detailinformationen zum Toleranzpapier:

http://www.europarl.europa.eu/meetdocs/2009_2014/documents/libe/dv/11_revframework_statute_/11_revframework_statute_en.pdf

http://www.danisch.de/blog/2013/09/19/eu-recht-meinungsverbrechen-frontalangriff-auf-die-meinungs-und-wissenschaftsfreiheit/

http://dejure.org/gesetze/GG/5.html

http://www.heise.de/tp/blogs/8/155010

Bitte sehr genau lesen. Es wird künftig in der EU einen »Toleranzzwang« geben, Verstöße werden sofort mit strengen Strafen geahndet.

In Teil 9 des 12 Seiten langen Arbeitspapiers steht: Alle Medien werden bindend verpflichtet, einen »Mindestprogrammanteil« einzubauen, der die »Kultur der Toleranz« verbreiten muss.

Zitat: »The Government shall ensure that public broadcasting (television and radio) stations will devote a prescribed percentage of their programmes to promoting a climate of tolerance«.

Kindern und Jugendlichen soll in »Umerziehungsprogrammen« die »Kultur der Toleranz« aufgezwungen werden. Toleranz soll in den Grundschulen fester Teil des täglichen Unterrichts und wichtiger als alle anderen Unterrichtsinhalte werden.

Nach dem Willen des Toleranzpapiers sollen Soldaten in Kursen dazu erzogen werden, ihre zu bekämpfenden Gegner als ihnen völlig gleichgestellt anzusehen.

Zitat: »Similar courses will be incorporated in the training of those serving in the military«.

Kein Witz: Es soll schon als »Verleumdung« bestraft werden, einen Witz über eine bestimmte Gruppe Menschen zu machen.

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